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Ergebnis der Suche: 15 Treffer insgesamt gefunden.
  1. Glossar - BGB
    ...des Verwenders und erleichtern diesem die Vertragsabwicklung. Darin liegt zugleich die Gefahr, dass der Verwender, meist ein Unternehmer, der meist wirtschaftlich stärker und geschäftlich erfahrener ist, einseitige und/oder überraschende Regelungen gegenüber...
  2. Glossar - Schadenersatz
    ...entscheidend, ob die Schadenersatzpflicht auf vertraglicher oder gesetzlicher Grundlage beruht: wer einen Gehilfen oder Subunternehmer statt seiner mit der Erfüllung eines Vertrages beauftragt, haftet für dessen Verschulden wie für eigenes ({{§|278|BGB|dejure}}...
  3. Rechtsgebiete - Erbrecht - Erbschaftssteuer
    ...Siehe auch ==* Steueraufkommen (Deutschland) * Steuerverteilung (Deutschland)== Weblinks == Deutschland:*www.familienunternehmer.eu/wir-tun/agieren/im-fokus/erbschaftsteuer.html Rechtsgutachten, Stellungnahme der Fammilienunternehmer ASU e.V. zur...
  4. Rechtsgebiete - Baurecht
    ...die etwa zur Vorbereitung und Durchführung eines Bauvorhabens geschlossen werden (Architektenvertrag, Bauvertrag mit Bauunternehmern usw.) regeln sowie die Nachbarrechtsgesetze der Bundesländer und ** \'\'\'öffentlichem Baurecht\'\'\' - jene Teile...
  5. Glossar - AGB
    ...des Verwenders und erleichtern diesem die Vertragsabwicklung. Darin liegt zugleich die Gefahr, dass der Verwender, meist ein Unternehmer, der meist wirtschaftlich stärker und geschäftlich erfahrener ist, einseitige und/oder überraschende Regelungen gegenüber...
  6. Rechtsgebiete - Schuldrecht - Kaufvertrag
    ...(bundesrecht.juris.de/bundesrecht/bgb/__442.html § 442 BGB).Besonderheiten gelten beim Verbrauchsgüterkauf (Verkäufer = Unternehmer, Käufer = Verbraucher), siehe gesonderten Abschnitt unten. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte sind beim Verbrauchsgüterkauf...
  7. Rechtsgebiete - Insolvenzrecht
    ...und Freiberuflern === Eine Vielzahl von Gründen führt zur Überschuldung und/oder Zahlungsunfähigkeit selbstständiger Unternehmer oder freiberuflicher Existenzen. Ein wichtiger Grund ist die fehlende Trennung der Vermögensmassen. Wenn eine private...
  8. Rechtsgebiete - Sachenrecht - Pfandrecht
    ...das Entstehen von Pfandrechten anordnet. Es sind dies Fälle, in denen eine Vertragspartei (wie etwa der Vermieter, der Werkunternehmer oder der Spediteur) typische Vorausleistungen erbringt. Dem Sicherungsbedürfnis des Vorleistenden wird durch das Pfandrecht...
  9. Kostenlose Wertmarke für öffentlichen Personennahverkehr
    ...ihrer Behinderung in ihrer Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr erheblich beeinträchtigt oder hilflos oder gehörlos sind, von Unternehmern, die öffentlichen Personenverkehr betreiben, gegen Vorzeigen eines entsprechend gekennzeichneten Ausweises nach § 69...
  10. Keine Privilegierung der VOB/B bei Verwendung gegenüber Verbrauchern
    ...anderes hätte gemäß § 3 Abs. 2 UKlaG nur zu gelten, wenn der Beklagte die VOB/B zur ausschließlichen Verwendung zwischen Unternehmern empfehlen würde. Eine dahingehende Einschränkung der Empfehlung hat der Beklagte jedoch weder ausdrücklich ausgesprochen...
  11. Sozialversicherungsrechtlicher Status von als sog. Freelancer tätigen Flugzeugführern
    ...ihre Hauptbeschäftigungen von der Durchführung der Flüge für die Klägerin wirtschaftlich abhängig. Dass bei den Piloten ein Unternehmerrisiko fehle, könne nicht angenommen werden. So trügen sie jedenfalls die Kosten der Erhaltung ihrer Fluglizenzen und...
  12. Rückständige Unfallversicherungsbeiträge eines von ihr beauftragten Unternehmens in die Haftung nehmen
    ...nimmt.  2 Die klagende Aktiengesellschaft ist im Baugewerbe tätig. Sie beauftragte die W. P.GmbH & Co KG (W-KG) als Nachunternehmer mit der Erbringung von Bauleistungen. Über das Vermögen der W-KG wurde durch Beschluss des Amtsgerichts Paderborn vom...
  13. Betriebsstätte erfordert, dass der Unternehmer eine nicht nur vorübergehende Verfügungsmacht hat
    Betriebsstätte erfordert, dass der Unternehmer eine nicht nur vorübergehende Verfügungsmacht hat1. Eine Betriebsstätte i.S. von § 12 Satz 1 AO erfordert, dass der Unternehmer eine nicht nur vorübergehende Verfügungsmacht über die von ihm genutzte Geschäftseinrichtung...
  14. Rücktrittsrecht in den AGB eines Leasingvertrags über eine noch anzupassende und zu implementierende Branchensoftware
    ...Fertigstellungszeitpunkt geregelte Rücktrittsrecht ist nach § 307 Abs. 1 Satz 1, § 310 Abs. 1 BGB unwirksam. Auch im unternehmerischen Rechtsverkehr muss ein vertraglich ausbedungenes Lösungsrecht vom Vertrag auf einen sachlich gerechtfertigten Grund...
  15. BUNDESFINANZHOF Urteil - Zufluss von "(Schein-)Renditen" bei Schneeballsystem
    BUNDESFINANZHOF Urteil - Zufluss von "(Schein-)Renditen" bei Schneeballsystem  1. Stellt ein Kapitalanleger einem Unternehmer unter Gewährung einer Erfolgsbeteiligung von 30 % Geldbeträge zur Verfügung, die der Unternehmer an Brokerfirmen für Börsentermingeschäfte...