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1. Rechtsgebiete - Medizinrecht - Arzthaftung
   ...erbringt. Jedoch kann man die Aufklärung auch mit anderen Beweismitteln, etwa einem Eintrag in der Dokumentation oder einer Zeugenaussage belegen.Die Eingriffsaufklärung muss so rechtzeitig erfolgen, dass der Patient sich frei entscheiden kann. Regelmäßig...
2. Glossar - Schadenersatz
   ...in Geld. Eine Schadenskompensation erfolgt z. B. bei dem Ersatz des merkantilen Minderwerts beschädigter Kraftfahrzeuge. Bei der Schadenskompensation ist die Schadlosstellung grundsätzlich auf Vermögensschäden beschränkt ({{§|253|bgb|juris}} Abs.1...
3. Rechtsgebiete - Steuerrecht - Steuer
   ...Zehnt. Obwohl ihre Berechtigung traditionell darin gesehen wird, dass gemeinschaftliche Bedürfnisse befriedigt werden müssen, zeugen einige Begründungen für die Einführung von neuen Steuern von bemerkenswerter staatlicher Kreativität.Die ersten Belege über...
4. Rechtsgebiete - Erbrecht - Testament
   ...Ein \'\'\'Testament\'\'\' (von lat. \'\'testamentum\'\', dieses wiederum von lat. \'\'testari\'\' „bezeugen“) ist eine Form der Verfügung von Todes wegen, eine Regelung für den Erbfall. Nach deutschem Recht wird diese Verfügung...
5. Rechtsgebiete - Verkehrsrecht
   ...das Verkehrshaftungsrecht (z. B. Haftung bei Unfällen) und das Verkehrsvertragsrecht (Kauf und Verkauf von Fahrzeugen, Reparaturen etc.) * Verkehrsstrafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht (Bußgelder, Verwarnungen) * Fahrerlaubnisrecht * Zulassungsrecht...
6. Glossar - Rechtsanwalt
   ...Bereich die Vereinsmitglieder in Fragen des Verkehrsrechts sowie bei Problemen bei der Anschaffung oder Reparatur von Fahrzeugen berät. == Vergütung == Die Vergütung des Rechtsanwaltes ist gesetzlich festgelegt durch das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz...
7. Glossar - Staatsanwalt
   ...in zwei aktuellen Entscheidungen ausdrücklich für \"nachrangig\". Auch kann die Polizei die Vorladung von Beschuldigten und Zeugen nicht zwangsweise durchsetzen, wenn diese nicht freiwillig zur Vernehmung erscheinen. Dies steht nur dem Staatsanwalt (und...
8. Rechtsgebiete - Sachenrecht - Pfandrecht
   ...zu nutzen. Das ist z. B. der Fall, wenn der Besitz beim Darlehensnehmer verbleiben soll, etwa weil zu benutzende Fahrzeuge oder Maschinen als Sicherungsmittel verwendet werden. Eine gewisse Bedeutung behält das Fahrnispfandrecht durch die Pfandleihanstalten.Die...
9. Rechtsgebiete - Verkehrsrecht - Fahrerlaubnisrecht
   Fahrerlaubnisrecht Ein \'\'\'Führerschein\'\'\' ist eine Urkunde, die über die Berechtigung zum Bewegen eines Fahrzeuges Auskunft erteilt. In Deutschland beinhaltet ein Führerschein Informationen über die Erteilung einer \'\'Fahrerlaubnis\'\', in Österreich...
10. Freispruch einer Mutter vom Vorwurf der Tötung ihrer Kinder aufgehoben
    ...aufzunehmen. So hat die Jugendkammer etwa eine belastende, von ihr aber als widersprüchlich erachtete Aussage eines Zeugen, der bekundet hatte, die Angeklagte habe ihm nach dem Tod des zweiten Kindes unter Tränen gestanden, das erste mit einem Kissen...
11. Sozialversicherungsrechtlicher Status von als sog. Freelancer tätigen Flugzeugführern
    ...von ihr bevollmächtigten Personen zu halten.§ 5 Dienstzeit Die Dienstzeit richtet sich nach den für den Einsatz von Luftfahrzeugen geltenden luftverkehrsrechtlichen Bestimmungen (2. DVO LuftBO) und in diesen Grenzen nach den betrieblichen Erfordernissen...
12. Betriebsstätte erfordert, dass der Unternehmer eine nicht nur vorübergehende Verfügungsmacht hat
    ...In den Niederlanden führte die Klägerin Reinigungsarbeiten an Gebäuden sowie seit Juli 1991 Reinigungsarbeiten an Flugzeugen auf einem niederländischen Flughafen durch.In Deutschland führte die Klägerin seit Juli 1990 auf einem NATO-Flughafen Reinigungsarbeiten...
13. Anwohnerklagen gegen Nachtflugregelungen für Flughafen Leipzig/Halle erfolglos
    ...starten und landen. Die Behörde durfte dem Bemühen der Luftfracht-Carrier Rechnung tragen, zur Auslastung ihrer Frachtflugzeuge Expressfracht und konventionelle Fracht zu mischen. Zwar ist nur die Expressfracht auf den sog. Nachtsprung angewiesen, der...
14. BUNDESFINANZHOF Urteil vom 1.10.2008, II R 63/07 _ Kraftfahrzeugsteuerrechtlicher Begriff des PKW
    ...70/156/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger an den technischen Fortschritt (Richtlinie 2001/116/EG) als verkehrsrechtlicher Vorschrift i.S. des...