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...Bedeutung der Anspruch, also das Recht, von einem anderen ein Tun oder Unterlassen verlangen zu können (vgl. {{§|194|BGB|dejure}} Bürgerliches Gesetzbuch). Dazu gehören typischerweise die Rechte aus Verträgen, beispielsweise beim Kaufvertrag der Anspruch...
Glossar - BGB
...Erwartung abweichenden Regelungen getroffenen werden. Geregelt ist die Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen im dejure.org/gesetze/BGB 2. Abschnitt des 2. Buchs des BGB; §§ 305 - 310. Die Einschränkungen finden sich insbesondere in dejure.org/gesetze/BGB/305c.html...
Glossar - Schmerzensgeld
...gegeben bei Verletzung des Körpers, der Gesundheit, der Freiheit oder der sexuellen Selbstbestimmung im Sinne von {{§|823|BGB|dejure}} BGB, sowie in den weiteren gesetzlich ausdrücklich bestimmten Fälle (vor allem § 253 II BGB, daneben beispielsweise vertane...
Glossar - Schadenersatz
...in entsprechenden Gesetzen (z. B. §§ 823 ff. BGB) normiert. Den wichtigsten Fall bildet das Deliktsrecht. {{§|823|BGB|dejure}} I BGB regelt: \'\'„Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum...
Rechtsgebiete - Erbrecht - Testament
...Sittenwidrigkeit === Es war lange Zeit umstritten, ob sog. Geliebtentestamente auch Mätressentestamente nach {{§|138|BGB|dejure}} BGB sittenwidrig sind. Inzwischen hat sich die Ansicht durchgesetzt, die ein Testament nur dann als sittenwidrig betrachtet,...
Rechtsgebiete - Reiserecht
...Verträge und Vereinbarungen (z. B. Montrealer Abkommen zum Flugverkehr) * nationales Recht (z. B. Deutschland: §{{§|651a|BGB|dejure}} ff. BGB; Österreich: §§ 31b ff KSchG; Schweiz: Pauschalreisegesetz)== Einteilung im deutschen Recht ==*Reisevertragsrecht...
Glossar - AGB
...Erwartung abweichenden Regelungen getroffenen werden. Geregelt ist die Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen im dejure.org/gesetze/BGB 2. Abschnitt des 2. Buchs des BGB; §§ 305 - 310. Die Einschränkungen finden sich insbesondere in dejure.org/gesetze/BGB/305c.html...
Rechtsgebiete - Erbrecht
...Personen befassen. == Rechtliche Situation in Deutschland == === Verfassungsgebot === Das Erbrecht ist in {{Art.|14|GG|dejure}} GG ausdrücklich garantiert. Es ist jedoch im Grundgesetz nur aus traditionellen Gründen wie in der Weimarer Reichsverfassung...
Rechtsgebiete - Familienrecht - Scheidung
...Staat an oder gehörten sie diesem zuletzt an, richtet sich die Scheidung nach dem Recht ihres Heimatstaates ({{Art.|17|EGBGB|dejure}} Abs.1 EGBGB). Ist einer der Ehegatten Deutscher, haben beide ausländischen Ehegatten verschiedene Staatsangehörigkeiten...
Glossar - Vertrag
...gilt das gesprochene Wort bzw. der Grundsatz des konkludenten \'\'(schlüssigen)\'\' Handelns (siehe auch {{§|133|BGB|dejure}} BGB). Für den Vertragsschluss genügt, dass sich die Parteien über die wesentlichen Bestimmungen des Vertrages (essentialia...
Glossar - Strafverteidiger
...oder die Staatsanwaltschaft gebunden ist. Umgekehrt kann er natürlich auch keine Weisungen erteilen. Verteidiger darf gem. dejure.org/gesetze/StPO/138.html § 138 Abs. 1 StPO jeder Rechtsanwalt und jeder Rechtslehrer an einer deutschen Hochschule sein....
Glossar - Staatsanwalt
...in seiner gerichtlichen Funktion Teil der Judikative.Anders als Richter sind Staatsanwälte weisungsgebunden ({{§|146|GVG|dejure}} Gerichtsverfassungsgesetz) und unterliegen uneingeschränkt der Dienstaufsicht durch Vorgesetzte ({{§|147|GVG|dejure}} GVG)....
Glossar - Hypothek
...in der Nachkriegszeit.== Deutsches Recht == Die Hypothek ist nach deutschem Sachenrecht ein Grundpfandrecht ({{§|1113|BGB|dejure}} BGB). Es kann am Eigentum an einem Grundstück, am Erbbaurecht, am Wohnungseigentum oder am Gebäudeeigentum begründet werden....
Rechtsgebiete - Sachenrecht - Grundschuld
...Begründet von Heinz Gaberdiel; Erich Schmidt Verlag, 8. Auflage, Berlin 2007, ISBN 978-3-503-10670-7==Weblinks== *dejure.org/gesetze/BGB/1191.html § 1191 BGB *dejure.org/gesetze/BGB/1192.html § 1192 BGB *bundesrecht.juris.de/bundesrecht/zpo/__800.html...